News

27. Januar 2010

Kurzarbeitergeld


Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes ist erneut verlängert worden

Die Bundesregierung hat am 25.11.2009 die Bezugdauer für das Kurzarbeitergeld erneut verlängert (vgl. Mitteilung des BZA vom 25.11.2009).

Kategorie: Rund um Zeitarbeit
Erstellt von: admin

Wird mit der Kurzarbeit im Jahr 2010 begonnen, können Arbeitnehmer bis zu 18 Monate lang Kurzarbeitergeld erhalten. Das Sozialgesetzbuch III sieht demgegenüber nur eine gesetzliche Bezugsfrist von 6 Monaten vor, die in wirtschaftlichen Ausnahmesituationen ausgeweitet werden kann. Aufgrund der Wirtschaftskrise wurde bereits für das zweite Halbjahr 2009 eine verlängerte Bezugsdauer von 24 Monaten festgelegt (vgl. BZA Recht vom 26. Mai und 23. Juli 2009). Um diese noch nutzen zu können, muss die Kurzarbeit bis 31. Dezember 2009 beginnen und die Kurzarbeitsanzeige der Arbeitsagentur noch 2009 zugehen.
Die hiervon betroffenen Arbeitnehmer könnten dann bis Dezember 2011 Kurzarbeitergeld erhalten. Unproblematisch ist in diesem Zusammenhang, wenn der Arbeitgeber, dessen angezeigter Arbeitsausfall durch die Arbeitsagentur als erheblich anerkannt wurde, unerwartet erst später kurz arbeiten lässt (z.B. wegen kurzfristigen Auftragseingangs). Er kann dann trotzdem von der 24-monatigen Bezugsfrist Gebrauch machen. Dies gilt auch dann, wenn ab 2010 die 18-monatige Frist greift. Etwas anderes gilt jedoch, wenn eine Kurzarbeitsanzeige in 2009 nur deshalb vorgenommen wird, um die alte, längere Frist zu nutzen, ohnedass ein erheblicher Arbeitsausfall tatsächlich besteht.
Zwar erlaubt das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz derzeit Kurzarbeit in der Zeitarbeitnur bis zum 31.12.2010. Es sind jedoch Anzeichen erkennbar, dass derBundestag über die Verlängerung der Kurzarbeitergeldregelung in der Zeitarbeit im Laufe des kommenden Jahres entscheiden wird. Der BZA setzt sich mit Nachdruck für eine Gleichbehandlung der Zeitarbeitsbranche mit allen anderen Wirtschaftsbereichen
und damit für eine Beseitigung der gesetzlichen Einschränkung ein. Wir werden Sie dazu auf dem Laufenden halten.